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Home > Thema 2: Menschen ohne Papiere in Deutschland: Ihr Recht auf Gesundheit > Schneller Überblick  

Schneller Überblick



  1. Menschen ohne Papiere und ihr Recht auf Gesundheit – eine Einführung
    Ausländerinnen und Ausländer, die in Deutschland ohne Aufenthaltstitel oder Duldung und ohne jegliche behördliche Registrierung leben, werden als „Menschen ohne Papiere“ bezeichnet. In Deutschland haben „Menschen ohne Papiere“ keinen ungehinderten Zugang zu ...
  2. Wer sind „Menschen ohne Papiere“?
    „Menschen ohne Papiere“ sind die Ausländerinnen und Ausländer, die in Deutschland ohne Aufenthaltstitel oder Duldung und ohne jegliche behördliche Registrierung leben. In der öffentlichen Diskussion wird auch von „Personen in der aufenthaltsrechtlichen Illeg ...
  3. Wie viele „Menschen ohne Papiere“ leben in Deutschland?
    Über die Zahl der sich illegal in Deutschland aufhaltenden Personen gibt es keine belastbaren, geschweige denn offizielle Zahlen. Es liegt in der Natur der Sache, dass selbst sehr grobe Schätzungen schwierig sind. Die in Umlauf befindlichen Zahlen (zwischen „100.000“ und „ ...
  4. Warum führen Menschen ein Leben in der Illegalität?
    Die Gründe für ein Leben in der Illegalität sind ebenso vielfältig wie persönlich. Den Erkenntnissen der Migrationswissenschaft zufolge sind die Aussicht auf Verdienst und der Zugang zum informellen Arbeitsmarkt im Zielland wichtige Motive für ein Leben in der Illeg ...
  5. Leben ausschließlich in Deutschland „Menschen ohne Papiere“?
    „Menschen ohne Papiere“ gibt es weltweit. Illegale Migration ist allen wissenschaftlichen Erkenntnissen zufolge ein globales Phänomen. Viele Staaten sind dabei gleichzeitig Herkunfts-, Transit- und Zielland. Es ist kein Land bekannt, das von illegaler Migration nicht betroffen w ...
  6. Gibt es ein Menschenrecht auf Gesundheit?
    Ja, es gibt ein Menschenrecht auf Gesundheit. Das wichtigste völkerrechtliche Abkommen zum Schutz des Rechts auf Gesundheit ist der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpakt), an den Deutschland seit 1973 gebunden ist. Diesem Pakt zufolge ve ...
  7. Warum sind „Menschen ohne Papiere“ medizinisch unter- bzw. fehlversorgt?
    Mediziner und Medizinerinnen berichten, dass die Frauen, Männer und Kinder ohne Papiere in der Regel erst viel zu spät einen Arzt oder eine Ärztin aufsuchen – wenn überhaupt. In vielen Fällen entfällt damit die Möglichkeit, frühzeitig die notwendigen ...
  8. Wodurch erschwert das Aufenthaltsgesetz die medizinische Versorgung von „Menschen ohne Papiere“?
    Die Meldepflichten des Aufenthaltsgesetzes stellen nach Erfahrung der Fachleute das zentrale Hindernis beim Zugang zu medizinischer Behandlung dar. Krankenhäuser sind, außer bei Notfällen, bis zur Klärung der Kostenfrage berechtigt, einem Menschen die Behandlung zu verweiger ...
  9. Warum reicht die gesundheitliche Versorgung durch nichtstaatliche Organisationen nicht aus?
    Parallel zur regulären ambulanten und stationären Versorgung haben sich in Deutschland nichtstaatliche Strukturen der medizinischen Hilfe herausgebildet, die auch „Menschen ohne Papier“ zu Gute kommen. Die nichtstaatlichen Organisationen versuchen, die existierenden struktu ...
  10. Machen sich humanitäre Helferinnen und Helfer strafbar?
    Theoretisch könnten sich humanitäre Helferinnen und Helfer wegen „Beihilfe“ zum illegalen Aufenthalt strafbar machen. Ärztinnen und Ärzte sowie alle anderen im medizinischen und psychosozialen Sektor tätigen Personen betreffend, hat das Bundesministerium des ...
  11. Wie wird das Thema „Menschen ohne Papiere“ in der Politik diskutiert?
    Das Thema „aufenthaltsrechtliche Illegalität“ wurde in den letzten Jahren von Politikerinnen und Politikern auf Bundes- und Landesebene enttabuisiert. Der Bundestag sowie einzelne Landes- und Kommunalparlamente haben bereits verschiedene Aspekte der Problematik diskutiert. Auf B ...
  12. Welche Lösungsansätze werden diskutiert?
    Die „Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/Illegalität“ empfiehlt in ihrem Bericht, die Meldepflichten des Aufenthaltsgesetzes in Recht und Rechtspraxis so weit einzuschränken, wie es für die Wahrnehmung der sozialen Rechte in der Gesundheitsversorgung notwendig ist. Sie unte ...
  13. Welche Einwände hat die Politik gegen eine Einschränkung der Meldepflichten?
    Von Seiten der Bundesregierung wird vorgetragen, die Meldepflichten seien ein unverzichtbares Instrument der Migrationskontrolle. Die Praxis zeigt jedoch, dass die Meldepflichten das ihnen zugesprochene Ziel der Migrationskontrolle nicht erfüllen. Als Anfang der 90er die Meldepflichten gese ...
  14. Können die Menschenrechte durch die Ordnungspolitik beschränkt werden?
    Die Menschenrechte haben Vorrang. Die Ordnungspolitik und das Ordnungsrecht sollten sich an den Menschenrechten ausrichten. Anspruchsvoll verstandene Rechtstaatlichkeit bedeutet deshalb, den Menschenrechten in Theorie und Praxis Geltung zu verschaffen. Grundsätzlich hat der Staat das Recht, ...
  15. In welchen anderen Lebensbereichen haben „Menschen ohne Papiere“ Probleme?
    Außer der Gesundheitsversorgung sind weitere Lebensbereiche von „Menschen ohne Papiere“ problematisch: So erhalten Kinder statusloser Eltern bei ihrer Geburt aller Wahrscheinlichkeit nach keine Geburtsurkunde. Dies hat Konsequenzen, etwa weil die Voraussetzung für den Erwe ...
  16. Wie beschäftigen sich Kommunen mit dem Thema „Leben in der Illegalität“?
    Ein wichtiger Schritt hin zur notwendigen Sensibilisierung für die Probleme von „Menschen ohne Papiere“ ist, dass sich Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Verwaltung, Sozialdiensten, Zivilgesellschaft etc. mit dem Thema „Leben in der Illegalität“ auseinand ...
  17. Ist eine „Legalisierungskampagne“ eine Lösung?
    Eine rechtliche „Legalisierung“ des Aufenthaltsstatus von „Menschen ohne Papiere“ schafft das Phänomen der illegalen Migration nicht aus der Welt. Selbst wenn Legalisierungskampagnen durchgeführt würden, würde dies grundsätzlich nichts an dem Umst ...
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